Mayday 2016: Am 1. Mai für Humanität, Solidarität und Freiheit!

(Aufruf) Trump, Erdogan, Orban, Putin. Eine demokratiefeindliche, antisoziale und nationalistische Politik hat überall auf der Welt ihr politisches und meistens auch männliches Personal. In Österreich hört diese Politik auf den Namen Strache. Der Rechtsruck reicht aber darüber hinaus weit in die Mitte von den Konservativen bis zu der Sozialdemokratie: Mikl-Leitner, Kurz, Luger, Faymann, Niessl, Doskozil sind hier gute, schlechte Beispiele.

Wir erkennen immer deutlicher: Der Rechtsruck mit ihren Parteien und Führern ist nur die Fortsetzung von Nationalismus und Entsolidarisierung der anderen Parteien auf noch höherer Stufe. Der Rechtspopulismus erklärt dem Establishment den Kampf, will aber stattdessen nur die alte Politik durch eine neue noch neoliberalere, nationalistischere, skrupellosere und autoritärere ersetzen. Das politische Personal wird ausgetauscht; die Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Unfreiheit wird nicht kleiner sondern größer.

Überall auf der Welt gibt es aber auch Widerstand gegen eine solche Entwicklung, gibt es Menschen, Bündnisse, Bewegungen und Parteien, die die Verhältnisse radikal in Frage stellen und einen wirklichen Politikwechsel fordern, der auch ein Systemwechsel sein muss. Wir erkennen immer mehr, es gibt nur diese zwei Seiten, nämlich Offenheit oder Abschotten, Zusammenhalt oder Auseinanderdividieren. Möglichst gerechte Umverteilung oder eine noch tiefere Kluft zwischen Arm und Reich. Wir wissen auf welcher Seite wir stehen!

Der 1. Mai hat eine lange internationalistische Tradition. Solidarität mit jenen Menschen, die unsere Hilfe brauchen, Humanität und Toleranz bleibt unser Maßstab trotz Hetze und Unmenschlichkeit. Wir wissen: Es geht niemand von uns besser, wenn wir uns abschotten oder bestimmten Gruppen staatliche Leistungen wegnehmen – im Gegenteil! Es gilt vielmehr: Geht´s den Flüchtlingen gut, geht´s uns allen gut!
Der 1. Mai ist ein schöner Tag! Er zeigt, dass Menschen, wenn sie sich solidarisieren, ein besseres Leben und Einfluss auf die Gestaltung ihrer Lebensumstände erlangen können.
Der 1. Mai verbindet die Vereinzelten, stärkt die Verunsicherten, schafft Solidarität. Wehren wir uns gemeinsam für ein gutes Leben für alle! Nutzen wir den uns zustehenden öffentlichen Raum für gemeinsamen Protest, für eine bunte, engagierte Demo des Alternativen 1. Mai in Linz.

Deshalb:

Keine Kürzungen bei Mindestsicherung und Aktivpass! Soziale Sicherheit für alle und bedingungslos!
Refugees Welcome! Gegen eine Festung Europa!
Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!
System Change, not Climate Change!
Gleiche Rechte für alle! Für Gleichstellung und gegen Diskriminierung!
Den neoliberalen Kapitalismus in die Schranken weisen! Gegen TTIP und CETA und Co.!
Armut bekämpfen und nicht die Armen. Keine Bettelverbote!
Steueroasen trockenlegen, Reiche zur Kassa bitten!

Das Programm für den alternativen 1. Mai 2016 in Linz:

Politprogramm: