Mayday 2018: Für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Arbeitszeitverkürzung!

Der 1. Mai stand schon 1890 für den Kampf um den 8-Stunden-Tag. Heute aber wollen Wirtschaft und Regierung zurück zum 12-Stundentag und zur 60-Stundenwoche, also länger arbeiten lassen ohne Zuschläge. Senkung der Löhne, Streichung sozialer Errungenschaften, Abbau von Lohnnebenkosten und Mindestsicherung ist angesagt.

Die Pläne von Industriellenvereinigung und Wirtschaftskammer zielen auf Lohndruck und Sozialabbau. In verschärfter Form soll die schwarz-blaue Regierung das umsetzen. „Sparpakete“ von Ländern und Gemeinden sind die Ergänzung dazu. Vom unsozialen Kern dieser Politik soll die von der etablierten Politik forcierte Sicherheits-Hysterie ablenken: Noch mehr Überwachung und gezielte Fremdenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge und Arbeitsmigrant_innen erzeugen falsche Feindbilder.

Seit Jahren schon verstärkt sich weltweit die antisoziale, nationalistische und autoritäre Politik. Trump, Erdogan, Orban, Putin, Strache und Kurz stehen dafür. Der Rechtsruck hat längst auch Konservative, Liberale und Sozialdemokratie erfasst. Nicht nur in Österreich ist der Rechtspopulismus regierungsfähig geworden und verschärft die neoliberale Politik der sozialen Kälte und der Entsolidarisierung weiter. Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Unfreiheit nehmen zu.

Umso mehr ist Widerstand gegen diese Entwicklungen notwendig. Viele Menschen, Bündnisse, Bewegungen und Parteien stellen die Verhältnisse radikal in Frage, fordern einen Politikwechsel inklusive Systemwechsel. Sie fordern Offenheit statt Abschottung, Zusammenhalt statt Auseinanderdividieren, gerechte Umverteilung statt noch tiefere Kluft zwischen Arm und Reich.

Der 1. Mai steht für die Solidarität mit den Schwachen und Ausgegrenzten. Trotz Hass und Hetze bleiben Humanität und Toleranz unser Maßstab. Denn es geht niemand von uns besser, wenn wir uns abschotten oder anderen Menschen staatliche Leistungen wegnehmen. Der 1. Mai soll zeigen, dass ein besseres Leben und Einfluss auf die Gestaltung der Lebensumstände möglich ist, wenn sich Menschen organisieren und solidarisieren. Der 1. Mai verbindet die Vereinzelten, stärkt die Verunsicherten, schafft Solidarität.

Deshalb: