Mayday 2017: Für soziale Gerechtigkeit, Menschenrechte und Arbeitszeitverkürzung!

Länger arbeiten für weniger Geld? Am Anfang des 1. Mai stand 1890 der Kampf um den 8-Stunden-Tag. Heute wollen Regierung und Wirtschaft wieder zurück zum 12-Stunden-Tag. Also mehr Überstunden ohne Zuschläge. Die Senkung der Löhne und Streichung sozialer Errungenschaften ist angesagt. Lohnnebenkosten und Mindestsicherung sollen abgebaut werden.

Auf Lohndruck und Sozialabbau zielen die „Sparpakete“ von Bund, Land oder Stadt. Zur Ablenkung davon servieren die regierenden Parteien eine Sicherheits-Hysterie: Noch mehr Überwachung und gezielte Fremdenfeindlichkeit gegen Flüchtlinge und Arbeitsmigrant_innen erzeugen falsche Feindbilder.

Weltweit verstärkt sich die antisoziale, nationalistische und autoritäre Politik. Trump, Erdogan, Orban, Putin, Strache stehen dafür. Aber der Rechtsruck reicht mittlerweile weit in die Mitte von den Konservativen bis zu der Sozialdemokratie: Sobotka, Kurz, Niessl oder Doskozil beweisen das täglich. Der Rechtspopulismus attackiert die Eliten nur zum Schein, in Wahrheit ist er ein Teil davon und will die neoliberale Politik der sozialen Kälte und Entsolidarisierung weiter verschärfen. Ungerechtigkeit, Diskriminierung und Unfreiheit werden damit nicht kleiner, sondern größer.

Trotzdem gibt es überall auf der Welt auch Widerstand gegen diese Entwicklungen. Menschen, Bündnisse, Bewegungen und Parteien stellen die Verhältnisse radikal in Frage, fordern einen Politikwechsel inklusive Systemwechsel. Fordern Offenheit statt Abschottung, Zusammenhalt statt Auseinanderdividieren, gerechte Umverteilung statt noch tiefere Kluft zwischen Arm und Reich.

Der 1. Mai steht für die Solidarität mit Menschen, die Hilfe brauchen. Trotz Hetze und Unmenschlichkeit bleiben Humanität und Toleranz unser Maßstab. Denn es geht niemand von uns besser, wenn wir uns abschotten oder anderen staatliche Leistungen wegnehmen. Der 1. Mai soll zeigen, dass ein besseres Leben und Einfluss auf die Gestaltung der Lebensumstände möglich ist, wenn sich Menschen organisieren und solidarisieren. Der 1. Mai verbindet die Vereinzelten, stärkt die Verunsicherten, schafft Solidarität.

Deshalb: