Mayday 2012 – Let’s organize kontra Krisenkapitalismus!

Dieses System fährt sich an die Wand: Es läuft etwas schief in diesem Land, in dieser Union, in dieser Weltordnung. Und zwar nicht erst seit diverse Finanzblasen platzten und Banken mit Steuergeldern gerettet werden mussten. Eine grundlegende Ursache für die gegenwärtigen Krisen ist, dass enorme Geldmittel auf dem Finanzmarkt nach Anlagemöglichkeiten suchen und diese Nachfrage zur Entwicklung waghalsiger und undurchschaubarer „Finanzprodukte“ führt.

Aber wie konnte sich soviel Reichtum in so wenigen Händen konzentrieren und warum wurden gleichzeitig die Armen noch ärmer? Ein Viertel der Menschen auf diesem Planeten hat gerade einmal ein Dreiviertelprozent des globalen Haushaltseinkommens. Obwohl gleichzeitig so enorme Reichtümer angehäuft werden, dass ihre BesitzerInnen schon gar nicht mehr wissen, wohin damit.

Bereits in der Vergangenheit wurde so ungleich geteilt, dass es das herrschende Wirtschaftssystem an den Ruin brachte. Und es wäre auch zusammengebrochen, hätten nicht Regierungen rund um den Globus enorme Finanzmittel hineingepumpt um es zu retten. Noch mehr Geld dahin, wo bereits viel zu viel Geld ist. Denn diese Summen kommen nicht den Menschen zugute, sondern vor allem wieder dem Finanzsektor.

Selbstverschuldete Unmündigkeit der Politik: Die Krise wird nicht dazu verwendet, um Ungleichheiten und Fehlentwicklungen zu korrigieren. Ganz im Gegenteil wird versucht, alle Hemmnisse zur weiteren Reichtumsanhäufung zu beseitigen. Arbeitsrechte, Gewerkschaften, Sozialeinrichtungen und Maßnahmen gegen die immer schärfere Ungleichverteilung sollen beschnitten oder ganz abgeschafft werden.

Um diesem neuerlichen Raubbau an Gesellschaften und Natur zu begegnen bräuchte es weitsichtige und kluge Politik. Aber gerade in dieser Situation versuchen uns die politischen Eliten einzureden, es gäbe keine Alternative zum eingeschlagenen Weg, es von der großen Mehrheit zu nehmen und den Reichen zu geben.

Die sogenannte „westliche Demokratie“, die sich immer noch allen anderen Gesellschaftsentwürfen so haushoch überlegen fühlt und die restliche Welt nach ihrem Bild gestalten will führt ihre eigenen Grundsätze ad absurdum. Die herrschende Politik verliert zusehends ihre Legitimation, weil sie weniger denn je den Interessenausgleich und das „Wohl aller“ im Blick hat, sondern immer ungeschminkter alleine der Sache einer kleinen Minderheit dient, die sich über die Interessen der Benachteiligten und Ausgeschlossenen, der Lohnabhängigen, Erwerbslosen und Prekarisierten, der Frauen, MigrantInnen und Jugendlichen hinwegsetzt.

Um die Interessen dieser Minderheit durchsetzen zu können schrecken die politischen EntscheidungsträgerInnen auch nicht davor zurück die Demokratie auszuhebeln (wie in Italien und Griechenland geschehen). Die derzeitige Politik schafft genau jenes System ab, das sie eigentlich legitimieren soll. Kein Wunder, dass rechte und demokratiefeindliche Strömungen gerade jetzt Morgenluft wittern und stärker werden. Argumentiert werden diese skurrilen, aber nichtsdestotrotz gefährlichen Vorgänge mit der Alternativlosigkeit, wie der gegenwärtigen Krise begegnet werden müsse.

Aber so blöd sind wir nicht! Wir wissen, dass es Alternativen zum derzeit propagierten Weg gibt und dass diese Krise zum Vorwand genommen wird, um weiteren Sozialabbau, Privatisierung und Abbau demokratischer Rechte durchzudrücken.

Wir wundern uns nicht, dass wir bespitzelt und überwacht werde sollen, wie es Vorratsdatenspeicherung, Anti-Counterfeiting Trade Agreement (ACTA) usw. vorsehen. Denn dass diese Politik auf breiten Widerstand stoßen muss, ist klar. Uns ekelt immer mehr vor dieser Art von Politik. Wir wollen neue Formen der Mitbestimmung und des Interessensausgleichs finden und erproben, eine neue, andere Politik entwickeln.

Wir wollen nicht länger zusehen, wie Obdachlose und BettlerInnen aus den öffentlichen Räumen vertrieben werden. Nicht länger akzeptieren, dass Menschen grundlegende Rechte vorenthalten und Opfer rassistischer Angriffe werden, nur weil sie nicht hier geboren wurden, sondern im Ergebnis einer wachsenden Globalisierung zu MigrantInnen werden. Nicht abfinden können wir uns mit der anhaltenden Benachteiligung von Frauen in Arbeitswelt und Gesellschaft. Nicht länger wollen wir uns von den Scheingefechten, die man derzeit Politik nennt, ablenken lassen, während im Hintergrund ganze Volkswirtschaften verscherbelt werden, die Demokratie ausgehöhlt, und die Menschenwürde mit Füßen getreten wird.

Nicht mit uns, und schon gar nicht in unserem Namen! Der Erste Mai ist seit langem ein Kampftag, an dem Menschen für Gleichberechtigung, soziale Sicherheit und internationale Solidarität eintreten. Diese Tradition greifen wir auf, um einen Alternativen Ersten Mai zu feiern.

Eine Alternative zu jenen Maifeiern, die zur reinen Folklore verkommen sind. Eine Alternative zu jenen Maifeiern, die fest in der Hand von Parteien sind und nicht der gegenseitigen Ermutigung, sondern alleine der Massenbeschwichtigung dienen. Heraus zum 1. Mai!

Der Aufruf steht auch als Folder (pdf, ca. 370 KB) zum Download zur Verfügung.