Statements 1. Mai 2020

Alle Beschränkungen durch Corona müssen mit Bedacht angewendet, sorgsam abgewogen und zielgerichtet sein und sie müssen vor allem ausnahmslos und sofort nach der Krise wieder zurückgenommen werden. Es darf nicht sein, dass politische Versammlungen verboten bzw. eingeschränkt bleiben, während immer mehr Geschäfte und die Gaststätten wieder öffnen oder Menschen in der Produktion oder am Bau arbeiten müssen. Lassen wir uns trotz Masken nicht den Mund verbieten, denn Meinung macht nicht krank.

Unsere Vernunft, unser Herz, unsere Unterstützung füreinander. Auch das ist Solidarität. Solidarität kennt aber auch ein „Gegen“! Denn die Krise trifft nicht alle gleich, national wie global. Es sind die „oben“ gegen die jede gesellschaftliche Verbesserung in der Vergangenheit umgesetzt werden musste und auch in Zukunft erkämpft werden muss.

Mit Corona blieb sehr oft auch die Solidarität daheim. Solidarität funktioniert aber nur global und nicht im nationalen Schrebergarten. Die Probleme der Menschheit, etwa die globale Ungleichheit, soziale Ungerechtigkeit, Kriege, Klima und Pandemien sind nur international und gemeinsam zu lösen. Wir brauchen politisch organisierte, individuelle, regionale, nationale und internationale Kooperation und Solidarität mehr denn je!

Ob das Schicksal von flüchtenden Menschen, die Einschränkungen bei der Meinungs- und Versammlungsfreiheit oder das soziale Recht auf Arbeit und Teilhabe. Das Thema Menschenrechte spielt gerade auch in der Coronakrise eine große Rolle. Wenn ein System nicht fähig ist, die Menschenrechte ein- und aufrechtzuhalten, sollte über eine Systemwechsel nachgedacht werden. Auch eine Erfahrung aus der Geschichte…